Pflegebedürftigkeit – die zentrale Leistungsvoraussetzung

Pflegebedürftigkeit ist die zentrale Voraussetzung für Leistungen aus der Pflegeversicherung – keine Pflegebedürftigkeit – keine Leistungen!

Gesetzlich geregelt ist die Pflegebedürftigkeit im § 14 SGB XI - einfach mal nachlesen!
Pflegebedüftigkeit liegt demnach vor, wenn bei einer Person

  • auf Grund einer Krankheit oder Behinderung
  • bei den regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen des täglichen Lebens
  • ein erheblicher oder höherer Hilfebedarf
  • für mindestens 6 Monate vorliegt

einfach – oder? Zugegeben, diese vier Punkte sind noch etwas zu allgemein gehalten um eine konkrete Aussage treffen zu können. In diesem Fall gibt das Gesetz selbst im § 14 SGB XI eine nähere Erläuterung:

Krankheiten oder Behinderungen

  1. Verluste, Lähmungen oder andere Funktionsstörungen am Stütz- und Bewegungsapparat
  2. Funktionsstörungen der inneren Organe oder der Sinnesorgane,
  3. Störungen des Zentralnervensystems wie Antriebs-, Gedächtnis- oder Orientierungsstörungen sowie endogene Psychosen, Neurosen oder geistige Behinderungen.

d.h. Ursache der Pflegebedürftigkeit kann im Grund jede Krankheit – ausdrücklich auch psychische Erkrankungen – oder jede Behinderung – körperliche oder geistige – sein .

Regelmäßig wiederkehrende Verrichtungen des täglichen Lebens

dazu gehören nach § 14 SGB XI:

  • Körperpflege (Waschen, Duschen, Baden, die Zahnpflege, das Kämmen, Rasieren, die Darm- oder Blasenentleerung)
  • Mobilität (Aufstehen und Zu-Bett-Gehen, An- und Auskleiden, Gehen, Stehen, Treppensteigen oder das Verlassen und Wiederaufsuchen der Wohnung)
  • Ernährung (mundgerechtes zubereiten + Aufnahme der Nahrung)
  • hauswirtschaftliche Versorgung ( u.a. Einkaufen, Kochen, Reinigen der Wohnung, Waschen der Kleidung )

Diese drei Verrichtungen Körperpflege, Mobilität und Ernährung werden zusammengfasst als Grundpflege. Die Unterscheidung zwischen Grundpflege und hauswirtschaftlicher Versorgung wird bei den Zeitvorgaben für die einzelnen Pflegestufen wieder aufgegrifffen und ist dort von großer Bedeutung.

Die Aufzählung der Verrichtungen ist abschließend, d.h. Aktivitäten die nicht im SGB XI aufgezählt sind werden bei der Feststellung der Pflegebedürftigkeit grundsätzlich nicht berücksichtigt – wenn Juristen von grundsätzlich sprechen meinen sie, dass es nur einzelne Ausnahmen gibt.

Das gilt insbesondere für viele Bereiche die wir nach allgemeinem Verständnis der Mobilität zuordnen beispielsweise werden im Rahmen der Mobilität nicht berücksichtigt:

  • Aktivitäten zur Teilnahme am gesellschaftlichen Leben z.B der Besuch eines Altentreffs
  • das Spazierengehen oder
  • der Besuch beim Hausarzt

Erheblicher oder höherer Hilfebedarf

das Ausmaß des Hilfebedarfs wird durch die Pflegestufen bestimmt. Voraussetzung für den Erhalt von Leistungen der Pflegeversicherung ist, bis auf eine Ausnahme, dass der Hilfebedarf mindestens den Umfang der Pflegestufe 1 erreicht.

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