Härtefall und Härtefall-Richtline

Das SGB XI definiert lediglich die Voraussetzungen der drei Pflegestufen, was genau unter einem Härtefall zu verstehen ist ist dort nicht geregelt. Hier gibt die Härtefall-Richtlinie der Spitzenverbände der Pflegekassen Auskunft.

Das SGB erlaubt den Spitzenverbände der Pflegekassen (§ 17 SBG XI)

“… Richtlinien zur näheren Abgrenzung der in § 14 genannten Merkmale der Pflegebedürftigkeit, der Pflegestufen nach § 15 und zum Verfahren der Feststellung der Pflegebedürftigkeit …”

zu erlassen um eine einheitliche Anwendung dieser Regelungen zu erreichen.

Ein Härtefall liegt demnach vor wenn der Pflegeaufwand auch nach den Maßstäben der Pflegestufe 3 außergewöhnlich hoch ist z.B.wenn der Pflegebedarf in der Grundpflege mindestens 6 Stunden täglich, davon mindestens dreimal in der Nacht, erforderlich ist.

Dieser ausergewöhnliche Pflegeaufwand kann beispielsweise bei einer Krebs- oder Aidserkrankung im Endstadium aber auch bei einer schweren Demenzerkrankung auftreten.

also – der Härtefall ist keine eigenständige Pflegestufe sondern ein besonders schwerer Fall der PS 3 – mit einem außergewöhnlich hohen Pflegeaufwand.

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